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Zwei AKWs bleiben am Netz: Habeck bereitet Einsatz bis April 2023 vor

Robert Habeck hat es sich nun doch anders überlegt: Der deutsche Atomausstieg ist offiziell verschoben. Zwei Atomkraftwerke sollen noch über das Jahresende hinaus am Netz bleiben.

Robert Habeck steht seit Beginn der Energiekrise unter Kritik (Bild: AFP)
Robert Habeck steht seit Beginn der Energiekrise unter Kritik (Bild: AFP)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geht davon aus, dass die Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim "wohl" im ersten Quartal 2023 am Netz bleiben. Habeck machte am Dienstag in Berlin deutlich, die Entwicklung am französischen Strommarkt sei deutlich schlechter als prognostiziert.

Mehr als die Hälfte der dortigen Atomkraftwerke sei nicht am Netz - es fehlten daher Strommengen, die Deutschland zum Teil mit Strom aus Gaskraftwerken ausgleiche. Entwickle sich die Lage in Frankreich schlecht, verschärften sich die Stressfaktoren für das deutsche Stromsystem.

Habeck verwies auf einen französischen Stresstest des dortigen Übertragungsnetzbetreibers. Dies seien auch die Annahmen der französischen Regierung. "Als für die Energiesicherheit verantwortlicher Minister muss ich daher sagen: Wenn diese Entwicklung nicht noch in ihr Gegenteil verkehrt wird, werden wir Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz lassen." Stand heute halte er das für "notwendig". Die Gespräche mit den Betreibern seien abgeschlossen, es sei ein Eckpunktepapier vereinbart worden.

Habeck hatte Anfang September den Plan für eine sogenannte Einsatzreserve der beiden Atomkraftwerke in Bayern und Baden-Württemberg angekündigt. Das dritte noch aktive Atomkraftwerk in Niedersachsen soll nicht Teil dieser Reserve sein und fristgerecht zum Jahresende abgeschaltet werden.

Lecks an Pipelines: Habeck will nicht über Ursache spekulieren

Robert Habeck hat sich nach den Lecks an den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 zurückhaltend zur Ursache geäußert. Eine Spekulation darüber verbiete sich so lange, wie die Aufklärung nicht erfolgt sei, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Berlin. Die Bundesregierung stehe wegen der "Vorkommnisse" in engstem Austausch vor allem mit den dänischen Behörden. Die Sicherheitsbehörden hätten ihre Arbeit aufgenommen.

Am Montag war in den Leitungen von Russland nach Deutschland ein plötzlicher Druckabfall beobachtet worden. Am Dienstag teilte die dänische Energiebehörde mit, es gebe insgesamt drei Gaslecks nahe der Insel Bornholm - zwei Lecks an Nord Stream 1 nordöstlich der Ostsee-Insel sowie eines an Nord Stream 2 südöstlich der Insel. Ein Sabotageakt wird nicht ausgeschlossen.

Habeck sagte, die deutsche Energieversorgung sei "in keinster Weise" beeinträchtigt. Durch Nord Stream 1 sei kein Gas geliefert worden, durch Nord Stream 2 noch nie Gas. Die Bundesregierung hatte das Genehmigungsverfahren für diese zweite Pipeline wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gestoppt.

Auf die Frage, wie besorgt er generell sei über Attacken auf das Energienetz, sagte Habeck: "Wir sind natürlich in einer Situation in Europa und auch in Deutschland, wo kritische Infrastruktur - und die Energieversorgung darf man dazu insgesamt zählen - potenzielle Ziele sind." Dies habe man in einem kleineren Umfang schon gesehen, sagte er mit Blick auf Windparks. "Natürlich ist die kritische Infrastruktur ein potenzielles Ziel, aber das wissen wir nicht erst seit gestern, sondern das ist Grundlage der Arbeit seit Monaten gewesen."

Mit Material von der dpa

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