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Kampf um Milliarden-Töpfe: Warum Europas wichtigstes Militärprojekt die EU spaltet
Ursula von der Leyen machte nie ein Geheimnis daraus, dass sie Reisen nach Brüssel besonders gerne mag. Etwa zu den halbjährlichen Nato-Gipfeln oder zu den Treffen der EU-Verteidigungsminister. Dort musste sie in der Vergangenheit keine lästigen Journalistenfragen zur Gorch-Fock, der Berateraffäre oder dem tragischen Absturz der Eurofighter befürchten. Alles drehte sich um internationale Sicherheitspolitik, ein Terrain, auf dem die Ministerin besonders gerne reüssiert.
Ein Lieblingsthema der Ministerin und möglichen neuen EU-Kommissionspräsidentin war Pesco, ein Mammutprojekt der Europäischen Union. Die Abkürzung steht für „Ständige strukturierte Zusammenarbeit“, die nichts weniger schaffen will als eine feste europäische Verteidigungsunion, um Sicherheit auf dem Kontinent effizienter zu organisieren, die Anzahl der Waffensysteme zu reduzieren und die Mitgliedsstaaten fitter für gemeinsame Einsätze zu machen.
Die Aufgabe ist deshalb riesig, weil sie die 330 Waffensysteme der 25 teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten vereinheitlichen und in eine einzige Verteidigungsunion gießen will. Das Vorhaben läuft bereits auf Hochtouren. 34 Rüstungsprojekte haben die EU-Partner bereits verabredet. Die Entwicklung einer europäischen Drohne zum Beispiel, den Bau eines neuen europäischen Kampffliegers oder eine europäische Akademie für Spione.
Zur aller Überraschung kam heftige Kritik von der US-Regierung an dem europäischen Verteidigungsvorhaben. In Washington polterte man, dass die Europäer keine Doppelstrukturen zur Nato schaffen sollten oder amerikanische Rüstungsunternehmen bei der Vergabe von Aufträgen und Förderung nicht diskriminieren sollten. Dabei haben die USA eigentlich gar nichts gegen Pesco. Sie wollen schlicht daran teilhaben. Vor allem aber auch an dem großen Verteidigungstopf, den die EU aufgestellt für Rüstungsforschung hat. Eine Vertreterin des US-Rüstungsgiganten Raytheon hat Business Insider gegenüber bestätigt, dass man bereits prüfe, wie man die Förderung aus dem Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) nutzen könnte.
